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Regionaler Planungsverband München

 

N I E D E R S C H R I F T

245. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbands München
am 26.09.2017 im Landratsamt Dachau

 

- Öffentlich -

 

Beratungsgegenstände:

  1. Alexander Freitag, MVV-Geschäftsführer
    ÖPNV-Tangenten – wesentlicher Baustein eines zukünftigen Mobilitätskonzepts in der Region München
  2. Christian Breu, RPV-Geschäftsführer
    Zur Wohnbausituation in der Region München
  3. Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Auswertung des zweiten Anhörverfahrens
  4. Information über den Entwurf des Haushaltsplans 2018 des
    Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München
  5. Verschiedenes

Vorsitz
Landrat Karl Roth

Planungsausschuss
1. Bgm. Christoph Böck / Stadt Unterschleißheim
OB Tobias Eschenbacher / Stadt Freising
OB Max Gotz / Stadt Erding
1. Bgm. Josef Heckl / Gemeinde Mammendorf
1. Bgm. Simon Landmann / Gemeinde Dachau
1. Bgm. Quirin Krötz / Gemeinde Rott
1. Bgm. Manfred Walter / Gemeinde Gilching
1. Bgm. Udo Ockel / Markt Kirchseeon
1. Bgm. Stefan Schelle / Gemeinde Oberhaching
Stv. LR Jakob Schwimmer / Landkreis Erding
LR Christoph Göbel / Landkreis München
LR Josef Hauner / Landkreis Freising
Stv. LR Johann Wieser / Landkreis Fürstenfeldbruck
LR Stefan Löwl / Landkreis Dachau
Stv. LR Robert Niedergesäß / Landkreis Ebersberg
StD Stephan Reiß´-Schmidt / LH München
(BDin Karla Schilde / LH München)
StR Paul Bickelbacher / LH München
StR Herbert Danner / LH München
StR Dr. Michael Mattar / LH München
StBRin Dr. Elisabeth Merk/ LH München
StRin Heide Rieke / LH München
(StRin Renate Kürzdörfer)
StR Brigitte Wolf / LH München
StR Walter Zöller / LH München

Regierung von Oberbayern
RB RD Winter
RDin Freifrau Loeffelholz von Colberg
Niklas Scheder

Geschäftsstelle
Geschäftsführer Breu

Sitzungsdauer
10 – 11:40 Uhr

 

Der Vorsitzende, Landrat Roth, eröffnet die 245. Planungsausschusssitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung.

 

TOP 1
ÖPNV-Tangenten – wesentlicher Baustein eines zukünftigen Mobilitätskonzepts in der Region München,
Alexander Freitag, MVV-Geschäftsführer

Die Charts des Vortrages liegen diesem Protokoll bei (Anlage) und sind im Internet unter www.region-muenchen.com zu finden.
 

TOP 2
Zur Wohnbausituation in der Region München,
Christian Breu, RPV-Geschäftsführer

Herr Breu erläutert die Inhalte der Drucksache 04/17 vor und stellt die Ergebnisse einer Untersuchung des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München zu Wohnbauflächenreserven in der Region München vor. Diese sind unter www.pv-muenchen.de/flaechenreserven zu finden.

BESCHLUSS:

    Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.


TOP 3
Gesamtfortschreibung des Regionalplans – Auswertung des zweiten Anhörverfahrens

Herr Breu trägt den Inhalt der Drucksache 5/17 vor.

BESCHLUSS:

  1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     
  2. Der Planungsausschuss billigt die Auswertung und die Abwägungsvorschläge des Regionsbeauftragten zum zweiten Anhörverfahren sowie die Berücksichtigung der Vorschläge des Bürgergutachtens zu Leitlinien der Regionalentwicklung (Anlage 1/1 und 1/2). Das Trenngrün Nr. 28 bleibt in vollem Umfang bestehen.
     
  3. Er billigt den Umweltbericht (Anlage 3).
     
  4. Der Planungsausschuss beschließt den Entwurf:

„Achte Verordnung zur Änderung des Regionalplans München
(Gesamtfortschreibung)

    Auf Grund von Art. 22 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 in Verbindung mit Art. 14 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG) vom 25. Juni 2012 (GVBl S. 254, BayRS 230-1-F), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 2015 (GVBl S. 470) erlässt der Regionale Planungsverband München folgende Verordnung:

    § 1

    Festlegungen im Regionalplan München

    Die Festlegungen (Ziele - Z und Grundsätze – G) im Regionalplan München sind in den Anlagen 2 und 4/1 bis 4/8, die Bestandteil dieser Verordnung sind, enthalten.

§ 2

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

    Diese Verordnung tritt am Monatsersten nach der Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig treten die Festlegungen des Regionalplans München in der Fassung der 7. Änderungsverordnung vom 03.12.2013 (in Kraft seit 1.11.2014 – Oberbayerisches Amtsblatt vom 17.10.2014, S. 175) außer Kraft.“

  1. Der Planungsausschuss beschließt eine weitere Anhörung zu den Änderungen im Fortschreibungsentwurf in der Fassung der heutigen Sitzung (Anlagen 2 bis 4/8). Er beauftragt den Geschäftsführer, dieses Anhörverfahren einzuleiten.

    Der Geschäftsführer ist ermächtigt, notwendige redaktionelle Änderungen am Entwurf vorzunehmen.
     

Abstimmung: Annahme des Antrags bei einer Gegenstimme
 

TOP 4
Information über den Entwurf des Haushaltsplans 2018 des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München

Der Geschäftsführer Breu trägt die Inhalte der Drucksache 06/17 vor.

BESCHLUSS:

    Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
     

TOP 5
Verschiedenes

Keine Themen

 

Der Vorsitzende dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung.

Vorsitzender
Roth
Landrat

Protokollführerin
Hirt
Verwaltungsangestellte

 



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